{"id":8491,"date":"2015-07-31T17:38:40","date_gmt":"2015-07-31T15:38:40","guid":{"rendered":"http:\/\/hinternet.de\/blog\/?p=8491"},"modified":"2022-08-16T04:22:28","modified_gmt":"2022-08-16T02:22:28","slug":"ein-abgrund-von-ja-was-eigentlich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hinternet.de\/blog\/2015\/07\/ein-abgrund-von-ja-was-eigentlich\/","title":{"rendered":"Ein Abgrund von… ja was eigentlich?"},"content":{"rendered":"\n
So, der kleine Rolfi versucht das mal zu verstehen…<\/p>\n\n\n\n
„Generalbundesanwalt Harald Range hat die Ermittlungen gegen zwei Journalisten und Blogger von Netzpolitik.org nur einen Tag nach deren Bekanntwerden gestoppt. Mit „Blick auf das hohe Gut der Presse- und Meinungsfreiheit“ werde er von „m\u00f6glichen Exekutivma\u00dfnahmen“ vorerst absehen teilte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit.“<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Herr Range hat also nur die „Pause“-Taste gedr\u00fcckt. Und kann jederzeit wieder „Play“ dr\u00fccken. Mit den „m\u00f6glichen Exekutivma\u00dfnahmen“ von denen die Rede ist, meint Range wohl Hausdurchsuchungen und Verhaftungen. Auch hier ist weniger von gutem Willen, als von gewisser Einsicht auszugehen, dass<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n
Durchsuchungen eh fruchtlos w\u00e4ren, weil Beckedahl & co wohl clever genug sind, die Namen ihrer Informanten nicht als Post-its an den Monitor geklebt zu haben<\/li>
Verhaftungen das Fass endg\u00fcltig zum \u00fcberlaufen bringen w\u00fcrden (nachzuschlagen unter \u2192FJ Strau\u00df \u2192letzte Tage als Verteidigungsminister)<\/li><\/ul>\n\n\n\n
„Stattdessen solle erst einmal das Ergebnis eines externen Gutachtens abgewartet werden, das kl\u00e4ren soll, ob Netzpolitik.org \u00fcberhaupt Staatsgeheimnisse ver\u00f6ffentlicht hat. Solch ein Gutachten habe nur im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens eingeholt werden k\u00f6nnen, weitere Schritte solle es aber nicht geben.“<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n
Das Ermittlungsverfahren wird auf Eis gelegt, bis das Ergebnis des externen Gutachtens vorliegt, das es nicht geben k\u00f6nnte, h\u00e4tte Range nicht das Ermittlungsverfahren eingeleitet, das er jetzt auf Eis gelegt hat. H\u00e4?<\/p>\n\n\n\n
Wozu brauchen wir einen Generalbundesanwalt, der nicht in der Lage ist, ohne fremde Hilfe zu erkennen, was Staatsgeheimnisse sind und was nicht. W\u00e4re es da nicht effektiver, den Generalbundesanwalt outzusourcen?<\/p>\n\n\n
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Das Ermittlungsverfahren wurde \u00fcbrigens eingeleitet gegen Markus Beckedahl, Andre Meister (beide von netzpoliti.org) und Unbekannt. Wenn Herr Range also nicht in der Lage ist zu erkennen, ob irgendetwas Staatsgeheimnis ist oder nicht und deshalb ein Verfahren einleiten muss, damit er Leute, die Ahnung haben fragen kann, ob irgendetwas ein Staatsgeheimnis ist, wieso leitet er nicht einfach ein Verfahren\u00a0 gegen diesen Unbekannt (der eh ein ziemlich zwielichtiger Charakter zu sein scheint, so oft wie der schon in Verfahren verwickelt war) ein?\u00a0 W\u00e4re ich \u00fcbelmeinend, k\u00e4me ich wohl auf die Idee, hier sollten Journalisten eingesch\u00fcchtert werden. Denn so ein Verfahren, wie albern es auch sein mag, ist f\u00fcr die Betroffenen psychisch belastend und kostet sie Zeit und Geld.<\/p>\n\n\n\n
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So, der kleine Rolfi versucht das mal zu verstehen…<\/p>\n\n\n\n<\/figure>\n<\/div>\n\n\n