Die böse Absicht

Udo Vetter kommentiert im Lawblog ein Interview von Familienministerin U.v.d.Leyen mit dem Hamburger Abendblatt

Doch offensichtlich setzt sich in Politikerkreisen die Auffassung durch, dass der stimmberechtigte Deutsche in der Masse nicht viel von seinem Grundgesetz hält. Und dass eine deutlich größere Gruppe als der Stammtisch es gut finden wird, wenn der Staat den Robocop im Internet gibt, dort mit eisernem Besen säubert – und die Meinungsfreiheit als Sondermüll entsorgt.

Die Meinungsfreiheit als Sondermüll

P.S.: Und Stefan Niggemeier kommentiert – u.a. – die journalistische Arbeit des Hamburger Abendblatts („Arbeitsverweigerung“, „Schmierenstück“): ↑Geht sterben (9)

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