Peter Clever, stellvertretender Verwaltungsratsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, heute in einem Interview mit dem Deutschlandfunk zum Clement-Modethema „Missbrauch beim Arbeitslosengeld II“:
WeiterlesenKategorie: Its a political world
Bleiben wir doch bei dem Mann
WeiterlesenEs gibt ja immer die Tendenz im Feuilleton, die Schriftsteller als zuständig für Utopien und Visionen in einen Nebenraum einzusperren.
Baut eine, viele Mauern
Ich boykottiere die Wahl selbstverständlich.
Rocko Schamoni, der Spitzenkandidat der Partei „Die Partei“ in Hamburg, im → jetzt.de-Interview
Das Märchen von der Vollbeschäftigung
Die Kräfte, die sich am Vollerwerbsmodell festkrallen, rechnen mit Wundern. Umverteilung der Arbeit soll das Schlimmste verhindern. Das ist schon oberflächlich betrachtet grober Unfug. Selbst in längst vergangenen Zeiten, als die meisten Menschen nur stupide, leicht einstudierbare Arbeit in Fabriken leisteten, ließ sich das kaum realisieren. Wenn Arbeit aber vor allem geistige Tätigkeit ist, also Wissensarbeit – wie sollte Umverteilung dann funktionieren? Durch Gehirntransplantationen?
Automation und Fortschritt, Wissensarbeit und Kapitalismus vernichten Arbeitsplätze. Und das ist gut so. Es geht nämlich auch anders.
Lesetipp: → Der Lohn der Angst (Brand Eins)
Gemein
In der SPD stößt die Zweitstimmenkampagne der Grünen auf wachsende Kritik. „Es ist nicht klug und unfair, daß die Grünen uns in einer groß angelegten Kampagne Stimmen wegnehmen wollen“, sagte Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner der WELT.
(Die Welt: → Zweitstimmen-Kampagne der Grünen verärgert SPD)
Mir kommen die Tränen.
Dann gnade uns Gott
Jede Woche fällt eine weitere Provinz Nigerias an die Scharia, jede Woche erscheint ein neuer Text im deutschen Feuilleton, der den religiös grundierten Werte-Unterricht preist. So unterschiedliche ältere Bewegungen wie westliches Eso-Trotteltum, afrikanischer und asiatischer Befreiungsnationalismus, ethnischer Separatismus unterschiedlicher Provenienz, amerikanisches Hinterwäldlertum und lateinamerikanischer Synkretismus verwandeln sich in neue, oft globale, mindestens aber internationale, religiös gefärbte Strukturen, die den reaktionären Impuls nicht mehr an Ethnie und Scholle binden, sondern an aggressive Glaubenssysteme.
Diedrich Diederichsen in der taz über → Globale Gläubigkeit und was uns nach der Bundestagswahl erwartet.
Demokratie als Freizeitsport
Lafontaine einen „Populisten“ zu nennen, ist billig – sind denn Gerhard Schröder und Guido Westerwelle nicht nur etwas geworden, weil sie es überzeugend verstehen, den Dümmsten der Dummen kompatibel zu sein? Und wäre Angela Merkel nicht unglaublich gern populistisch, wenn sie nur wüsste, wie das geht?
Wiglaf Droste in der taz: wer hat angst vorm rot geschminkten mann?
Stellt alle finanzielle Hilfe ein
Ein Interview mit dem ugandischen Journalisten Andrew Mwenda über Live8 und Schuldenerlass: Bitte helft uns nicht!
Für euch ist Afrika ein wunderbarer Markt. Die Hilfsindustrie setzt im Jahr 60 Milliarden Dollar um. Zigtausende Europäer und Amerikaner werden davon bezahlt. Die sind alle daran interessiert, dass das extravagante und verrückte System bestehen bleibt. Als die Briten Uganda 1962 verlassen haben, gab es 70 Verwaltungsbeamte. Heute arbeiten hier mehr als 5000 Hilfsexperten. Man könnte fast meinen, dass wir als Kolonie unabhängiger waren als heute.
Das Ende des Privateigentums
futureZone (ORF): Rechtsausschuss lässt Softwarepatente durch.
Soll keiner sagen, die Europamüdigkeit speise sich nur aus diffusen Gefühlen.
In schlechter Verfassung
Also sprach Bundesverteidigungsminister Peter Struck im Interview der Woche des Deutschlandfunks:
Struck: Nein, als Jurist weiß ich, dass man natürlich auch andere Auffassungen vertreten kann. Aber ich denke, Herr Bundespräsident Köhler wird abzuwägen haben, was ist das Interesse des Landes. Auch das Interesse der im Bundestag vertretenen Parteien ist, Neuwahlen herbeizuführen. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass er diesem allgemeinen Interesse mit juristischen Hürden entgegenstehen will.
Das ist also aus unserem Grundgesetz geworden: eine Ansammlung „juristischer Hürden„? Au weia.
Fragen an die Landesregierung
Mein Gott, muß ich auf meine alten Tage noch anfangen, eine Initiative der FDP gut zu finden?
Ab 1. April greift die neue Tarifordnung der GVL (“Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbh”), die zahllose Internetradios wahlweise in Ruin, Illegalität oder Aufgabe treiben wird. Jetzt hat sich auch mal ein Politiker der Sache angenommen:
Polit-Thriller
Ewald T. Riethmüller über die → Ursachen der Visa-Affäre [Telepolis]
Wir werden seit zwei Jahren massiv verfolgt
Ein Interview mit Achim Schnurrer (Alpha Comics)
Im Juli 1995 kam der Alpha Comic Verlag, der Comics für Erwachsene, wie zum Beispiel das „Kondom des Grauens“ von Ralf König publiziert, in Konflikt mit der Justiz, was ihn an den Rand des Ruins brachte. 40 Polizisten durchsuchten die Räume des Alpha Comic Verlags, 150 Bücher und Comics wurden wegen des Verdachts auf Verbreitung gewaltverherrlichender, pornographischer und den Nationalsozialismus verherrlichender Schriften beschlagnahmt. Gemeint waren damit Comics, die zwar nicht von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPS) auf den Index gesetzt wurden, sich aber dennoch manchmal an der Grenze des Erlaubten bewegen.
Weiterlesen